Im Bereich Leistungsschutzrechte durch Patente und Gebrauchsmuster umfasst unser Handeln für unsere Mandanten folgende Dienstleistungen:

• Ausarbeiten, Einreichung und Verteidigung der Anmeldungsunterlagen, auf Basis derer das Patenterteilungsverfahren erfolgt. (inkl. Ausarbeiten der technischen Beschreibung, Patentansprüche, Anmerkungen, Zeichnungen u.s.w.)
• Durchführung von der Stand-der-Technik-Recherche
• Verteidigung der europäischen Patentanmeldungen
• Verteidigung der internationalen (PCT-) Patentanmeldung, durch die ein Patentschutz in allen benannten Staaten erlangt wird
• Ausarbeiten, Einreichung und Verteidigung der Anmeldungsunterlagen für ein Gebrauchsmustereintragungsverfahren
• Konsultation für die Wahl der besten Strategie im Rahmen eines Innovationsprozesses
• Erlangen von Patentschutz durch eine direkte ausländische Anmeldung einer Erfindung oder eines Gebrauchsmusters im konkreten Land weltweit
• Überwachung der Laufzeit eines Patentes und Kontrolle der Fristen und Erhaltungsgebühren
• Verlängerung der Gebrauchsmustergültigkeit, Kontrolle der Fristen und Gebühren für die Verlängerung
• Änderungen im Register (Eigentümerwechsel, Adresse u.s.w.) bei den Anmeldungen von Erfindungen, erteilten Patenten und eingetragenen Gebrauchsmustern
• Recherche und Monitoring von Patenten und Gebrauchsmustern, Schutz vor einer unerwünschten Nachahmung
• Recherche zum Stand der bestehenden Technik
• Rechtsstreite - Rechtshilfe und Vertretung in allen Typen von Verfahren vor Dem tschechischen Amt für Patente und Markenzeichen, vor den Gerichten und anderen Organen im Falle einer Patent- oder Gebrauchsmusterverletzungsklage (Verfahren über Patent – und Gebrauchsmuster – Erlöschen, über Bestimmung von Urheber oder Mitbesitzer, Streitigkeiten über die im Zusammenhang mit Erfindungen oder Gebrauchsmustern gewährleisteten Belohnungen, Bestimmungsverfahren u.s.w.)

Im Bereich Schutzmarken bieten wir folgende Dienstleistungen an:

• Vollständige Vorbereitung, Sicherstellen und Verteidigung der Schutzmarkenanmeldung (inkl. der Marketingberatung und Beurteilung, ob die Schutzmarke einzutragen ist, Recherche in den Registern der Schutzmarken, Eintragung von Waren und Dienstleistungen in die Klassen gemäß der Internationalen Klassifikation. u.s.w.)
• Ausarbeiten, Einreichung und Verteidigung der Anmeldungsunterlagen, auf Basis derer das Patenterteilungsverfahen erfolgt. (inkl. Ausarbeiten von der technischen Beschreibung, Patentansprüche, Anmerkungen, Zeichnungen u.s.w.)
• Recherche nach den schon existierenden Schutzmarken um eine Verletzung der Rechte Dritter zu vermeiden
• Einreichung und Verteidigung der Anmeldungsunterlagen auf Basis derer eine Unionsmarke mit der Gültigkeit für die ganze Europa erfolgt
• Einreichung und Verteidigung der Anmeldugsunterlagen einer internationalen Schutzmarke bei WIPO, auf Basis derer ein Rechtsschutz weltweit zu erreichen ist
• Monitoring der Schutzmarken gegenüber einer evtl. Verletzung
• Wiederinkraftsetzung von Gültigkeit der Schutzmarken (inkl. Fristenüberwachung) und Sicherstellen der Einhaltungsgebühren.
• Durchführen von Änderungen der eingetragenen Schutzmarken im Register der Schutzmarken (Eigentümerwechsel, Adresse u.s.w.)
• Erlangen des ausländischen Rechtsschutzes durch eine direkte ausländische Anmeldung einer Schutzmarke im konkreten Land weltweit
• Bewertung von Schutzmarken
• Ausfertigung der zusammenhängenden Vertragsdokumentation (Lizenz, Urheberrechtsvertrag für ein Logo, Verkauf und andere Übertragungen, Verpfändung von Schutzmarken) Widerspruchsverfahren vor dem Patentamt (Úřad průmyslového vlastnictví – ÚPV)
• Vertretung vor Gericht im Falle der mit einer Schutzmarke zusammenhängenden Urheberrechtsstreitigkeiten

Im Bereich des Rechtsschutzes von der ästhetischen Gestalt eines Erzeugnisses durch das Geschmacksmuster bieten wir folgende Dienstleistungen an:

• Ausarbeiten, Einreichung und Verteidigung der Designanmeldungen (inkl. Beurteilung, ob das Design angesichts seiner Neuheit und Eigenart anzumelden ist, Eingliederung des Designs in die Locarno-Klassifikation, u.s.w. )
• Verteidigung der Anmeldung von RCD – europäischen Geschmacksmuster mit der Gültigkeit für die ganze EU
• Erlangen des ausländischen Rechtsschutzes durch eine direkte ausländische Anmeldung des Geschmacksmusters im konkreten Land weltweit
• Durchführen von Änderungen der eingetragenen Geschmacksmuster in den Registern (Eigentümerwechsel, Adresswechsel u.s.w.)
• Wiederinkraftsetzung der Gültigkeit des Rechtsschutzes von den Geschmacksmustern (inkl. der Fristenüberwachung) und Zahlung der Gebühren für die Wiederinkraftsetzung
• Recherche und Monitoring der Geschmacksmuster, Nachahmungsschutz
• Vertretung in allen Verfahrenstypen vor dem Patentamt, vor den Gerichten und anderen Behörden

Verwaltungsunterstützung bei dem Ausarbeiten der mit dem Gewerbe- und Urheberrecht zusammenhängende Vertragsdokumentation. Es handelt sich v. a. um:

• Werkverträge
• Lizenzverträge (für die Nutzungsrechte von Patenten, Gebrauchsmustern, Datenbanken, Know-how)
• Verlagsverträge
• Software – Lizenzvertrag
• Franchisingové smlouvy
• Franchise – Verträge
• Vertretung und Verhandlung in den Urheberrechtsstreitigkeiten

Mit dem geistlichen Eigentum hängt eine Reihe der Vertragsdokumentation zusammen. Wir gewährleisten eine umfassende maßgeschneiderte Vorbereitung z. B. von den folgenden rechtlichen Dokumenten:

• Lizenzvertrag
• Werkvertrag
• Vertrag über ein Schutzmarke-Logo
• Vertrag über geschäftliche Zusammenarbeit
• Software – Lizenzvertrag
• Verlagsvertrag
• Urheberrechtsübertragung (Patent, Schutzmarken u.s.w.)
• Verschwiegenheitserklärung
• Know-how und Gewerbegeheimnis-Vereinbarung

Im Rahmen der Rechtsrecherchen erfassen wir:

• Stand-der-Technik-Recherche (Patente und Gebrauchsmuster)
• Inhaberrecherche
• Recherche über Schutzmarke-Logo
• Recherche über Vertragsverhältnisse in einer Gesellschaft
• Wettbewerbsanalyse

Im Bereich Ursprungsbezeichnung gewährleisten wir:

• Einreichung und Verteidigung der Antragsunterlagen, auf Basis derer eine Ursprungsbezeichnung und eine geographische Angabe zuerkannt wird (inkl. Ausarbeiten der Spezifikationen laut der einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes Nr.452/2001 Sb., die die Angaben über Qualität, Ruf oder andere Qualität der Ware beinhalten, die sich dieser geographischen Herkunft zuordnen lassen, eingeschlossen der Bestätigung von Kontrollbehörden). Dasselbe auf bei der Einreichung eines ausländischen Antrags.
• Einreichung und Verteidigung der Antragsunterlagen zu einer Ursprungsbezeichnung und einer geographischen Angabe, die durch besondere Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft geregelt sind (landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel)
• Beratung und Vertretung in allen Typen von Streitigkeiten und Rechtskollisionen, die mit dem Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben zusammenhängen
• internationale Eintragung der geographischen Angabe laut Lissabonner Abkommen über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen
• Recherche im Register für Ursprungsbezeichnungen
• Verträge über dem Verein von Benutzern der Ursprungsbezeichnung

Mit den Gewerberechten, die einen Bestandteil des geistlichen Eigentums von Handelsgesellschaften darstellen, hängt eine Reihe der rechtlichen Beziehungen zusammen. Diese betrachten wir zusammenhängend und bieten ihre komplette Lösungen an. Wir sichern v.a. folgende Dienstleistungen:

• Vorbereitung der vollständigen Vertragsdokumentation
• rechtliche Beratung im Zusammenhang mit Forschung und Innovationen
• Schutz gegen einem unlauteren Wettbewerb
• Erstellung der zusammenhängenden Rechtsdokumente (Allgemeine Handelsbedingungen, Satzung, Gründungsverträge u.s.w.)